Bürgerhaushalt
Der Bürgerhaushalt ist ein Verfahren, durch das die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde die Möglichkeit erhalten, sich aktiv und direkt am Prozess der Haushaltsdiskussion und -aufstellung zu beteiligen.
Die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde können ihre Ideen zu Investitionen, Ausgaben oder Einsparungen das gesamte Jahr formlos bei der Gemeinde einreichen.
Der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaftsförderung prüft die eingegangenen Anregungen und leitet sie zur Prüfung (zum Beispiel auf Umsetzbarkeit und Zuständigkeit) in die Fachausschüsse weiter.
Es werden jedoch nur Ideen aufgenommen, die im Bereich der Zuständigkeit der Gemeinde liegen und nicht bereits in Arbeit sind.
Vorschläge zum Bürgerhaushalt können online über das Portal MaerkerPlus eingereicht werden.
Auch per Post ist eine Einsendung möglich.
Gemeinde Blankenfelde-Mahlow
Stichwort: Bürgerhaushalt
Karl-Marx-Straße 4
15827 Blankenfelde-Mahlow
Oder per E-Mail an: buergerhaushalt@blankenfelde-mahlow.de
- Bürgerhaushalt - Was ist das?
Erstmals im Jahr 2011 hat die Gemeindevertretung parallel zur Haushaltsplanung für das Jahr 2012 einen Bürgerhaushalt aufgestellt. Das zur Aufstellung erarbeitete Konzept wurde in den Folgejahren leicht modifiziert, im Wesentlichen jedoch beibehalten.
Im Jahr 2015 hat der Ausschuss für Finanzen und Bürgerhaushalt eine grundsätzliche Überarbeitung des Konzeptes vorgenommen. Mit dem runderneuerten Verfahren sollte eine bessere Umsetzbarkeit der abgestimmten Vorschläge und damit eine höhere Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit den Ergebnissen erreicht werden.
Im Gegensatz zu den Vorjahren sollen sich Ausschüsse und Verwaltung nun bereits vor der Abstimmung deutlich positionieren, ob ein Vorschlag realisierbar ist. Der neue Bürgerhaushalt sieht deshalb vor, nur konkrete, umsetzbare Vorschläge zur Abstimmung zu stellen, um eine verbindliche Umsetzung gewährleisten zu können.
Ziele des Bürgerhaushaltes
Mit dem Bürgerhaushalt sollen insbesondere folgende Ziele erreicht werden:
- Schaffung von Mitwirkungs- und Mitgestaltungsmöglichkeit für Bürger
- Erhöhung der Akzeptanz politischer Entscheidungen
- Erhöhung der Identifikation der Bürger mit ihrer Gemeinde
- Vorschläge sollen der Orientierung für Politiker bei der Verabschiedung des Haushalts dienen (=Beteiligungsverfahren)
Bürgerhaushalte in Deutschland
Über Bürgerhaushalte in ganz Deutschland können Sie sich auf der Internetseite http://buergerhaushalt.org informieren.
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