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Coronavirus: Informationen der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow zur Covid-19-Pandemie
© j-mel (AdobeStock) 
17.04.2020

Erste Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Brandenburg beschlossen

Im Land Brandenburg werden ab Montag, 20. April, schrittweise erste Beschränkungen gelockert. Dies teilte die Landesregierung heute mit. Das Kabinett hat eine entsprechende Änderung der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. Sie gilt bis längstens 8. Mai. So werden Schulen und Geschäfte des Einzelhandels unter Beachtung notwendiger Hygiene- und Abstands-Regeln schrittweise geöffnet. Die Kitas bleiben weiter geschlossen. Versammlungen unter freiem Himmel von bis zu 20 Personen werden unter strikter Einhaltung von Abstandsregeln zugelassen. Unter dieser Bedingung ist auch das Verweilen auf Parkbänken und Wiesen wieder erlaubt. Die Quarantäne-Verordnung wird unverändert bis längstens zum 8. Mai verlängert.

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Grundsätzlich gilt weiter: Alle sind angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands weiter auf ein absolut nötiges Minimum reduziert zu halten. Es ist ein Mindestabstand zwischen Personen von 1,5 Metern einzuhalten. Insbesondere persönliche Begegnungen mit älteren, hochbetagten oder chronisch kranken Menschen müssen zu deren Schutz weiter deutlich eingeschränkt bleiben.

Das Tragen von sogenannten (nicht-medizinischen) Alltagsmasken wird zur Reduzierung des Risikos von Infektionen dringend empfohlen in öffentlichen Räumen, in denen der Mindestabstand nicht immer gewährleistet werden kann, insbesondere im Einzelhandel und ÖPNV.

Neue Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (PDF, 928 kB, Stand: 8. Mai 2020)

Kitas

Die Betreuung der Kinder in Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen im Landkreis Teltow-Fläming bleibt weiterhin nur auf das Nötigste beschränkt. Die Notbetreuung in den Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen wird fortgesetzt. Die Voraussetzungen für eine Notbetreuung sind in der Allgemeinverfügung des Landkreises Teltow-Fläming zum Verbot des Betriebs von Kindertageseinrichtungen sowie der Ersten und Zweiten Änderung geregelt. Diese wurden über den 19. April 2020 hinaus unverändert verlängert.

Änderung der Allgemeinverfügung des Landkreises Teltow-Fläming zum Verbot des Betriebes von Kindertageseinrichtungen und Unterrichtserteilung (PDF, 391 kB, Stand 17. April 2020)

Schulen

Der Schulbetrieb bleibt ausgesetzt. Dabei gelten folgende Lockerungen. Die konkreten Festlegungen zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln erfolgen vor Ort:

Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen dieses Schuljahres können nach entsprechenden Vorbereitungen wieder stattfinden.

Die Abiturprüfungen finden, wie angekündigt, ab 20. April statt.

Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 10 der Oberschulen, Gesamtschulen, Gymnasien und Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" gehen ab dem 27. April wieder zur Schule. Damit werden die Abschlussklassen, die in diesem Jahr den Mittleren Abschluss (Fachoberschulreife) oder die Erweiterte Berufsbildungsreife machen, wieder unterrichtet. Gleiches gilt für die berufsbildenden Schulen bzw. die Abschlussklassen der dualen Ausbildung.

Einzelhandel

Über die bisherigen Regelungen hinaus dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern bzw. Geschäfte, die ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmetern reduzieren, unter strikter Beachtung der erforderlichen Hygienestandards, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen ab dem 22. April 2020 generell wieder öffnen.

Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhändler dürfen unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche ab dem 22. April öffnen.

Körpernahe Handwerks- und Dienstleistungen wie Nagelstudios, Tätowierern, Kosmetikstudios, Fußpflege, Massagesalons bleiben weiter geschlossen.

Gastronomische Angebote bleiben auf den außer Haus-Verkauf beschränkt.

Veranstaltungen

Großveranstaltungen bleiben bis einschließlich 31. August 2020 verboten.

Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen und Versammlungen bleiben weiter untersagt. Dies betrifft zum Beispiel Familienfeste oder Abiturfeiern. Neu ist aber: Für Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 20 Teilnehmenden kann die zuständige kommunale Versammlungsbehörde im Einzelfall auf Antrag hier Ausnahmen zulassen, sofern dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. Damit ist das generelle Demonstrationsverbot in Brandenburg wieder aufgehoben.

Vereine

Zusammenkünfte in Vereinen - unabhängig ob Sportverein oder sonstiger Verein - sind weiterhin verboten.

Spielplätze

Der Besuch und die Nutzung von öffentlich zugänglichen Spielplätzen ist weiter nicht gestattet.

Weiterführende Informationen auf der Webseite des Landes Brandenburg

 

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